Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Luca Reckemeyer, Mannhardtstraße 8, 80538 München (nachfolgend "Anbieter") und den Nutzern der Plattform TariffIQ (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung des Dienstes unter www.tariff-iq.de.

§ 2 Leistungsbeschreibung

TariffIQ bietet einen Online-Dienst zur Berechnung von EU-Einfuhrzöllen, zur Überwachung von Warengruppen im Portfolio und zur Benachrichtigung bei Zolländerungen (Tarif-Alerts). Der Zoll-Rechner ist kostenlos nutzbar. Erweiterte Funktionen (Portfolio-Monitoring, Alerts) sind über kostenpflichtige Abo-Pläne verfügbar.

Wichtiger Hinweis: Die bereitgestellten Zollinformationen basieren auf öffentlich verfügbaren EU-TARIC-Daten und dienen ausschließlich zu Informationszwecken. Sie stellen keine Rechts- oder Steuerberatung dar. Für verbindliche Zollauskünfte wenden Sie sich bitte an das zuständige Hauptzollamt.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

Die Registrierung erfolgt durch Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über den kostenlosen Plan zustande. Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgt über den Bestellprozess auf der Preise-Seite.

§ 4 Preise und Zahlung

Die aktuellen Preise sind auf der Preise-Seite unter www.tariff-iq.de/preise einsehbar. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer (sofern anwendbar). Die Abrechnung erfolgt monatlich über den Zahlungsdienstleister Stripe.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Kostenpflichtige Abonnements haben eine Laufzeit von jeweils einem Monat und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit über das Dashboard oder das Stripe-Kundenportal möglich. Nach Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen, danach wird das Konto auf den kostenlosen Plan zurückgestuft.

§ 6 Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Luca Reckemeyer, Mannhardtstraße 8, 80538 München, E-Mail: tariffiq@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Zollinformationen. Geschäftsentscheidungen auf Basis der angezeigten Daten erfolgen auf eigenes Risiko des Kunden.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 9 Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist (z. B. bei Gesetzesänderungen, neuen Funktionen oder Schließung von Regelungslücken) und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Leistungspflichten und das Preis-Leistungs-Verhältnis bleiben von Änderungen unberührt.

Der Anbieter wird den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail über die geplanten Änderungen informieren und die Änderungen gesondert hervorheben. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. In der Änderungsmitteilung wird der Anbieter auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Frist besonders hinweisen. Bei Widerspruch steht beiden Seiten ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: April 2026